Salzburg Social Forum

KAMPF für unsere Rechte!
Gegen ARMUT und LOHNDRUCK!

Aufruf zum 1. Mai 2006:

Gegen Armut und Lohndruck

Laut Armutsbericht 2006 sind 11% der Erwachsenen von Armut bedroht, deutlich höher - bei 13 bis 20% - liegt die Armutsgefährdung von Kindern und Jugendlichen. Die neoliberale Politik ermöglicht es einer kleinen Schicht, ihre Kapitalinteressen durchzusetzen und sich auf Kosten der Mehrheit der Menschen den vorhandenen Überfluß anzueignen. Der Druck auf eine wachsende Anzahl von benachteiligten Menschen wird noch weiter verstärkt, indem Lohnarbeitsverhältnisse so gestaltet werden, dass sie nicht mehr existenzsichernd sind.

Mehr Wohnraum für Salzburg

In Salzburg entwickelt sich eine Wohnungsnot wie vor 15 Jahren. Über 4000 Haushalte sind beim städtischen Wohnungsamt als wohnungssuchend gemeldet, mindestens 1200 davon sind akut. Mietwohnungen sind in Salzburg knapp, klein und extrem teuer: Jungfamilien zahlen in Salzburg durchschnittlich 25% mehr Miete als etwa in Linz. 71 % der Mietwohnungen in Salzburg sind in privater Hand, kommunaler Wohnbau hinkt weit hinter dem Bedarf nach.
Gleichzeitg versucht die Stadtpolitik durch deutlich überhöhte Gebühren für Wasser, Kanal und Müllentsorgung den Verlust an Steueraufkommen auf Kosten aller BürgerInnen auszugleichen.

Internationale Solidarität statt Illegalisierung

Während schon mehr als 10.000 AfrikanerInnen bei dem Versuch, die Aussengrenzen der EU zu überwinden, gestorben sind, wird das Recht auf Asyl schrittweise abgeschafft.
Menschen, die durch kollektive oder individuelle Notsituationen gezwungen werden, nach Europa zu flüchten, werden als „Illegale“ ihrer Menschenwürde und Grundrechte beraubt, als Sündenböcke für z.B. steigende Kriminalität, fehlende Integrationskonzepte und gescheiterte Wirtschaftspolitik missbraucht.
Die unzumutbare Verschärfung des Fremdenrechtes seit Jänner 2006 beraubt MigrantInnen in Österreich ihrer bisherigen (geringen) Rechte und führt zu ständiger Bedrohung ihrer Existenz. Diese Politik ist rassistisch, fremdenfeindlich und unsozial.
Diesem Konstrukt der Ent-Menschlichung setzen wir Internationale Solidarität entgegen.

Keine Unterdrückung der Frauen, gegen Feminisierung von Armut

Frauen sind mehrfach von Armut bedroht: Deutlich niedrigere Löhne, schlechtere Bildungschancen, fehlende soziale Absicherung und die nach wie vor vorhandenen Unterdrückungsmechanismen einer patriarchalen Gesellschaft setzen vor allem Frauen einem erhöhten Armutsrisiko aus, zwingen sie in Abhängigkeiten und verhinden weitgehend ein selbstbestimmtes Leben. In gesellschaftlichen Krisen wie hoher Arbeitslosigkeit und militärischen Auseinandersetzungen steigt die phyische und psychische Gefährdung von Frauen in ungleich höherem Maß.

Entmilitarisierung der internationalen politischen Beziehungen

Die einstigen „offiziellen“ Atommächte, die sich so selbstherrlich wie völkerrechtswidrig der atomaren Abrüstung verwehren, zu der sie sich im Nichtverbreitungsvertrag verpflichtet haben, tragen Mitverantwortung für die Atomwaffenrüstung immer weiterer Staaten: von Indien über China, Nordkorea, Pakistan, Israel bis zum Iran. Menschenleben spielen keine Rolle in den strategischen Überlegungen. Im Gegensatz dazu treten wir für eine Politik ein, die das Recht jedes Menschen auf Leben sicherstellt.

Für ein Leben ohne Not, in Frieden und Freiheit für alle Menschen!